Sitzung des Gemeinderates

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, den 31.05.2022 um 19:00 Uhr im Sitzungsraum des Gemeindezentrums statt, zu der ich alle herzlich einlade.

Tagesordnung:

  1. Öffentlicher Teil
  1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022
  2. Beratung Bauangelegenheiten Gemeindezentrum
  3. Angebot für Anschlussarbeiten an das Rohrsystem im Gemeindezentrum
  4. Mitteilungen
  5. Verschiedenes

Aufgrund der Corona-Pandemie findet die Sitzung unter Einhaltung der dann geltenden Corona Regeln statt.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 03.05.2022

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 6 Punkte, alle im öffentlichen Teil.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung u. Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022/2023

Revierförster Dominic Kühner erläutert dem Rat den Forstwirtschaftsplan, der mit einem Minus von 10.540,- € endet. Künftiges Ziel soll sein, Vogelschutzgehölze, Insektenschutzgehölze und max. 1/3 Nadelhölzer aufzuforsten. Der Forstwirtschaftsplan sei schwer kalkulierbar und habe eine hohe Dynamik in der Entwicklung, so Förster Kühner. Nach eingehender Erläuterung der diversen Vorhaben zur Aufforstung und Bewirtschaftung stimmt der Rat dem Plan einstimmig zu.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, dem Plan zuzustimmen

Beschluss: Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 sowie Entlastung gemäß § 114 I GemO

Die Rechnungsprüfer haben den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Hahn am See zum 31.12.2017 geprüft. Die Prüfung führte zu einer Beanstandung, die im Nachhinein jedoch ausgeräumt werden konnte.

Hinweis:

Der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten (sofern sie den Ortsbürgermeister im Laufe des Haushaltsjahres 2017 vertreten haben) dürfen an der Abstimmung nach § 22 GemO nicht teilnehmen. Sind sowohl der Ortsbürgermeister als auch alle Ortsbeigeordneten von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen, so führt gemäß VV Nr. 4 zu § 114 GemO das (an Lebensjahren) älteste anwesende Ratsmitglied den Vorsitz.

Ausgeschlossen von der Abstimmung sind die Ortsbürgermeisterin und Ratsmitglied Tobias Klein.

  1. Feststellungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hahn am See wird der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 festgestellt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

  1. Entlastungsbeschluss

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Hahn am See sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das Haushaltsjahr 2017 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 sowie Entlastung gemäß § 114 I GemO

Die Rechnungsprüfer haben den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Hahn am See zum 31.12.2018 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

Hinweis:

Der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten (sofern sie den Ortsbürgermeister im Laufe des Haushaltsjahres 2018 vertreten haben) dürfen an der Abstimmung nach § 22 GemO nicht teilnehmen. Sind sowohl der Ortsbürgermeister als auch alle Ortsbeigeordneten von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen, so führt gemäß VV Nr. 4 zu § 114 GemO das (an Lebensjahren) älteste anwesende Ratsmitglied den Vorsitz.

Ausgeschlossen von der Abstimmung sind die Ortsbürgermeisterin und Ratsmitglied Tobias Klein.

  1. Feststellungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hahn am See wird der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 festgestellt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

  1. Entlastungsbeschluss

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Hahn am See sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das Haushaltsjahr 2018 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

TOP 4: Beratung u. Beschlussfassung über das Angebot von Schreinerei Gerhold Haas für Tür und Fenster des Bauhofs

Die Eingangstür zum Bauhof sowie das gekoppelte Fenster sind marode und sollen erneuert werden. Hierzu liegt ein Angebot der Schreinerei Gerhold Haas vor. Die Ausführung soll in Kunststoff erfolgen. Das Angebot endet mit 1.743,35 € für die komplette Leistung inkl. Entsorgung der Altanlage.

Beschluss: Ja-Stimmen: 9, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0

TOP 5: Mitteilungen

  • Die Arbeiten auf dem Dach des Gemeindezentrums werden von Fa. Koch fortgesetzt. Die Attiken aller Dachflächen wurden angebracht. Die Notabläufe wurden gesetzt. Derzeit wird an den Dachreitern auf den beiden großen Dachflächen gearbeitet. Danach muss noch in Teilen die Folienverklebung erneuert werden, verschiedene Entwässerungsarbeiten erbracht werden und die Abdichtung der Lüfter überarbeitet werden. Die gesamten Arbeiten sollen bis Ende Mai beendet sein. Heute Abend wurde ein neuer Wassereintritt im Bereich der Dachfläche II festgestellt. Unsere Sachverständigen werden in die Sanierung einbezogen.
  • Die Kirmes ist am 24.07.22 (Sonntag). Eine Anfrage an verschiedene Vereine zur Beteiligung an der Ausrichtung ist gestartet worden. Da das GZ noch nicht zur Verfügung steht, kann die Kirmes nur im Freien stattfinden.
    Bürgermeisterin Doris Frink wird den Revierförster nach einem Kirmesbaum fragen. Dieser könnte wie im Vorjahr Freitag von der Feuerwehr aufgestellt werden. Weiter wird Doris Frink über Eva Munsch klären, ob ggfs. dass Gasthaus zum Rohrbrunnen z.B. samstags die Einwohner bewirten möchte. Sonntag könnte im Dreikönigshaus ein Kuchenverkauf stattfinden. Klärung erfolgt zwischen Doris Frink und Susanne Kloft als Mitglied des Beirates.
  • Die Kosten zur Entwicklung der Konversionsfläche (altes Bundeswehrgebiet) stehen nicht mehr in einem wirtschaftlichen Verhältnis. Daher ist eine zeitnahe Realisierung nicht möglich. Es werden alternative Möglichkeiten geprüft.
  • Anfrage der Fa. Vienna Schachtregulierung nach Mietfläche auf der Konversionsfläche.
  • Weiterhin Lieferschwierigkeiten des Kinderkarussells.

TOP 6: Verschiedenes

  • Die Straßenbeleuchtung vor dem Anwesen von Manuel Valenti ist defekt.
  • Das Pflaster vor dem Anwesen von Susanne Wolf soll von Heldt + Holzbach beigelegt werden.
  • Der Wasserzulauf des Rohrbrunnens soll durch die Feuerwehr wieder angestellt werden.
  • Ratsmitglieder Jan Wegner und Jürgen Frink sollen die aktuellen Grundstückszuschnitte im Baugebiet „Oberste Garten“ prüfen und nach Abschätzung möglicher Kosten für Neuvermessung ggfs. optimieren. Insbesondere in dem Bereich, wo die alte Planung ein Grundstück über die ehemalige K84 (Strasse Oberste Garten) vorsah.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Aktion „Saubere Landschaft“

Herzlichen Dank an alle großen und kleinen Einsatzkräfte zur Aktion „Saubere Landschaft“.

Am Samstag den 23.04.2022 trafen sich bei sonnigem Wetter motivierte Helferinnen und Helfer, um die Straßen- und Wegränder von achtlos entsorgtem Wohlstandsmüll zu befreien.
Besonders die Kinder waren, wie immer, eifrig dabei.
Als Dankeschön gab es anschließend Getränke und einen kleinen Imbiss.

Danke auch an all die umweltbewussten Mitmenschen, die bei Spaziergängen sehr selbstverständlich Müll sammeln.

Umweltschutz ist ein Immer-Thema!

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Glückwünsche zur Erstkommunion

Liebe Hahner Kommunionkinder,

am kommenden Sonntag, den 24. April 2022, feiert ihr das Fest der Erstkommunion, „Weißen Sonntag“.

Die Kommunionkinder sind:
Sam Levi Fein
Lilly Sophie Jung
Tessa Schlaut

In den vergangenen Monaten habt ihr euch intensiv auf diesen besonderen Tag vorbereitet und nun ist es soweit.

Im Namen der Gemeinde gratuliere ich euch und euren Eltern ganz herzlich und wünsche euch einen unvergesslichen Tag.

Mögen euch Glück, Freude, Gesundheit und Gottes Segen auf dem weiteren Lebensweg begleiten.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 30.03.2022

Die Tagesordnung umfasste 5 Punkte im öffentlichen Teil.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Beteiligung nach § 4 I Bau GB (o.ä.)

Die Verbandsgemeinde Wallmerod führt eine „Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes“ (auf der Grundlage der Aktualisierung und Digitalisierung 2019) durch.

Der geltende Flächennutzungsplan (FNP) der Verbandsgemeinde (VG) Wallmerod wurde von dem VG-Rat am 28.03.2019 abschließend beschlossen, durch die Kreisverwaltung des Westerwaldkreises am 22.08.2019 genehmigt.
Der FNP wurde mit der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung im Mitteilungsblatt am 06.09.2019 (Ausgabe 36/2019) wirksam.

Rückblick: Die o.g. Fassung des FNP hatte zum Inhalt, das bisherige Planwerk zu digitalisieren und somit die Darstellung der gesamträumlichen, vorbereitenden Bauleitplanung der VG auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen.
Hierdurch erfolgte eine Anpassung an die rechtlichen Vorgaben der Baugesetznovelle 2017 und des Landestransparenzgesetzes Rheinland-Pfalz 2015. Im Rahmen dieser Digitalisierung des FNP gab es keine Neudarstellungen zu Siedlungsbereichen. Es erfolgte eine Überarbeitung der Flächennutzungsplanung hinsichtlich der redaktionellen Übernahme bestehender Bebauungspläne/Satzungen auf kommunaler Ebene (in der Zeitspanne von 1999 bis zum Stichtag 31.12.2017) und der Digitalisierung der Planungsgrundlage. Im Zuge der Aktualisierung wurden außerdem übergeordnete Planungsvorgaben und Schutzausweisungen zur Berücksichtigung der Umweltbelange nachrichtlich übernommen (z.B. NATURA 2000-Gebiete).
Diese Darstellungen beziehen sich vorzugsweise auf den Außenbereich der bebauten Ortslagen. Mit der Aktualisierung des FNP erfolgten auch eine Korrektur der Darstellungen zu den Gebietsexklaven von Elbingen, Salz und Steinefrenz. Bis zu der o.g. Fortschreibung und Digitalisierung des FNP waren die Gebietsexklaven im FNP nicht dargestellt. Darüber hinaus wurden die in den Jahren 2004 und 2015/2016 durchgeführten sachliche Teilfortschreibungen zur Nutzung der Windenergie (nach den Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2b BauGB und § 249 BauGB) aufgenommen.

Anlass zur aktuellen Gesamtfortschreibung: Aufgrund diverser städtebaulicher Erfordernisse, welche zum Teil auf geänderte Planungsgrundlagen und veränderter Rahmenbedingungen (Landesentwicklungsplanung, regionale Raumordnungsplanung) zurückzuführen sind, sowie den anhaltenden Siedlungsdruck innerhalb der Ortsgemeinden, hält es die VG Wallmerod für erforderlich, den FNP fortzuschreiben und damit der Aufgabe zur städtebaulichen Entwicklung und Ordnung des gesamten VG-Gebietes gerecht zu werden (vgl. § 1 Abs. 3 BauGB).

Mit dieser Fortschreibung des FNP soll erneut eine Anpassung an ggf. übergeordnete Planungsvorgaben durch die regionale Raumordnungsplanung und die Landesplanung erfolgen. Weiterhin sollen die ab dem o.g. Schwellendatum 31.12.2017 durchgeführten und rechtskräftigen Bauleitplanverfahren (Satzungen, B-Pläne) redaktionell in den FNP übernommen werden. Für die Neudarstellung von Siedlungserweiterungsflächen im planungsrechtlichen Außenbereich erfolgt eine entsprechend umfassende Flächen- und Eignungsbewertung, verbunden mit einer raumordnerischen Schwellenwertberechnung für die Wohnbauflächenentwicklung nach den Zielbestimmungen Z 30 bis 33 des Regionalen Raumordnungsplanes (RROP).

Der Rat der VG Wallmerod hat in seiner Sitzung am 12.12.2019 den Beschluss zur Fortschreibung (Aktualisierung und Siedlungsflächenerweiterung) nach § 2 Abs. 1 BauGB gefasst.

Daneben sind für den vorliegenden Entwurf des Flächennutzungsplanes, die mit den Ortsgemeinden abgestimmten Grundsätze maßgebend:

Das Verfahren trägt die Bezeichnung „Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes“ (auf der Grundlage der Aktualisierung und Digitalisierung 2019).

Bürgermeister Lütkefedder hat den Plan im Vorfeld mit jeder Ortsbürgermeisterin bzw. jedem Ortsbürgermeister abgestimmt. Der Vorentwurf wurde dann bereits Ende 2020 an die Ortsgemeinden übersandt und bis zum 01.06.2021 wurden noch Änderungswünsche der Ortsgemeinden eingearbeitet. Auf dieser Basis erfolgte dann am 17.06.2021 die Vorstellung der Gesamtplanung in einer gemeinsamen Sitzung von Hauptausschuss und OB-Konferenz. Dieser Planungsstand wurde dann vom Planungsbüro im Detail geprüft und der Entwurf zum Beteiligungsverfahren erstellt.

Aufgrund der o. g. Vorgaben sind Änderungen, insbesondere wegen der Schwellenwerte im Bereich der Wohnbauflächenentwicklung, nur im Tausch möglich. Nähere Einzelheiten hierzu sind der Begründung zum Flächennutzungsplan zu entnehmen.

Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Beteiligung nach § 4 I Bau GB

Abstimmungsergebnis:
9 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

TOP 2: Feststellung des Jahresabschlusses 2016 sowie Entlastung gemäß § 114 I Gemo

Jahresabschluss 2016

Die Rechnungsprüfer haben den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Hahn am See zum 31.12.2016 geprüft. Die Prüfung führte zu keinen Beanstandungen.

  1. Feststellungsbeschluss

Nach Kenntnisnahme des Berichts der Rechnungsprüfer über die Prüfung des Jahresabschlusses der Ortsgemeinde Hahn am See wird der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festgestellt.

Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

  1. Entlastungsbeschluss

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten der Ortsgemeinde Hahn am See sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Wallmerod wird für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
0 Enthaltungen

Hinweis:
Ausgeschlossen von der Abstimmung sind die Ortsbürgermeisterin und Ratsmitglied Tobias Klein.

Zu TOP 3: Beratung u. Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2022/2023

Von mehreren Ratsmitgliedern wird eine Vertagung des Beschlusses beantragt.

Begründung:
Nähere Erläuterung des Einschlages und der gesamten Kostenentwicklung vor Ort durch den Revierförster.

Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimme
2 Enthaltungen

TOP 4: Mitteilungen

  • Weitere Vorgehensweise Sportlerheim, dazu gemeinsamen Termin mit Gemeinderat Elbingen finden.
    Eine ausführliche Bestandaufnahme und Kostenschätzung durch Jürgen Frink, Dipl.-Ing/Architekt, liegt beiden Gemeinderäten vor.
    Es werden dem Gemeinderat Elbingen 2 Termine vorgeschlagen für ein weiteres Treffen zur Beratung.
  • Wer Wohnraum für Flüchtlinge zur Verfügung stellen kann, kann sich bei der Verbandsgemeinde melden. Aktuell haben wir in Hahn 2 Familien untergebracht, insg. 10 Personen.
  • Berechnung der Anteile der Betriebskosten für den Kindergarten Herschbach liegt vor: 18.142,02 €
  • Wegen der Sanierung der Orgel in unserer Dorfkirche konnte die Uhrumstellung nicht rechtzeitigen erfolgen, da der Zugang nicht möglich war, dies konnte mittlerweile nachgeholt werden.

TOP 5: Verschiedenes

  • Anmerkung von Ratsmitglied Andreas Horn, den Protokollführer für eine nächste Sitzung jeweils in der laufenden Sitzung bekannt zu geben
  • Eine neue „Offenes Ohr“ Veranstaltung für die Bürger von Hahn am See soll zum Sommer hin geplant werden
  • Anregung von Ratsmitglied Fabian Druschowitsch, einen Verkehrsspiegel an der Ecke „Hohe Straße/Elbinger Straße“ (ehem. Gaststätte Thewalt) anzubringen für eine bessere Übersicht, wird durch die Ortsbürgermeisterin beim Ordnungsamt der VG- Wallmerod geprüft.
  • Anmerkung von Ratsmitglied Jürgen Frink, dass eine öffentliche Verkehrsfläche in der Bachwiese von Baustoffen behindert ist. Die Ortsgemeinde bittet alle Bürger bei Haussanierungen oder ähnlichen Arbeiten die in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen dafür zu sorgen, dass entsprechende Genehmigungen vorliegen und der benötigte Raum abgesichert ist.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 01.03.2022

Die Tagesordnung umfasste 6 Punkte im öffentlichen Teil sowie einen Tagesordnungspunkt im nicht öffentlichen Teil.

Tagesordnung:

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Vorberatung Haushaltsplan 2022

Folgende Maßnahmen sollen im Haushaltplan 2022 mit aufgenommen werden:

-Gestaltung der Decke unter Dachfläche 2 des Gemeindezentrums (20.000 €)
-Fußboden Gemeindezentrum (40.000 €)
-Beleuchtung im Eingangs- und Thekenbereich GZ (15.000 €)
-Elektroarbeiten im GZ (ca. 10.000 €)
-Malerarbeiten GZ (10.000 €)
-Reinigung des Gemeindezentrums (5.000 €)
-Planungen für den Dorfplatz (30.000 €)
-Bauhof Elektroarbeiten (5.000 €)
-Fuhrpark/Geräte (3.000 €)
-Straßenbeleuchtung (5.000 €)
-Kamerabefahrung Rohrleitungen GZ (1.800 €)
-Baumbegutachtung innerorts (500 €)
-Feldwegesanierung (3.000-5.000 €)

TOP 2: Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB

Abbruch einer bestehenden Garage u. Neubau einer Dreifachgarage, Flur 40,
Flurstück: 36/0

Beschluss:

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben in Flur 40, Flurstück 36/0 gem. § 36 BauGB

Beschluss: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: 1

TOP 3: Beratung u. Beschlussfassung über Kamerabefahrung Rohrleitung im

Gemeindezentrum

Das Angebot der Fa. Dineiger beläuft sich auf 1.800,– € brutto und richtet sich nach Stundenaufwand. Ein geforderter Entwässerungsplan liegt vor.

Beschluss: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: ./.

TOP 4: Mitteilungen

Die Aktion „Saubere Landschaft“ wird dieses Jahr am Samstag den 09.04.2022 stattfinden. Weitere Einzelheiten dazu werden noch veröffentlicht.

Das Biodiversitätskonzept

Der Artenschwund in unserer Landschaft ist allgegenwärtig, im Westerwald in manchen Regionen noch gedämpft, aber auch dort feststellbar. Die Ursachen sind vielfältig und liegen im Offenland zumeist in der zunehmenden Intensität der Landwirtschaft, im Siedlungsbereich an dem im biologischen Sinne oft monostrukturierten Wohnumfeld (Flächenversiegelung, Ordnungssinn in Gärten und Vorgärten, Zunahme der Schottergärten) und im Wald an klimatischen Veränderungen.

Ab dem 01.02.2022 startet die VG Wallmerod deshalb mit der Erstellung eines Biodiversitätskonzepts. Da für eine konkrete Umsetzung fachliche Begleitung unerlässlich ist, hat sich die Verbandsgemeinde den erforderlichen Sachverstand mit der Will und Liselott Masgeik Stiftung ins Haus geholt.

Nutzungsänderungen von Wiesen und Weideflächen, die Renaturierung und Neuanlage von Gewässerrandstreifen und Kleinstwasserflächen oder die Wiedervernässung von Brachen, Feuchtwiesen und Talmulden könnten mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der örtlichen Biodiversität sein. Die Pflege von Streuobstwiesen, die Anlage von Feldhecken und Brachen in landwirtschaftlich stark geprägten Bereichen oder die Anpassung der Mahdregime von Wegeseitenstreifen/Wegebanketten könnten einen Beitrag leisten. Auch der direkte Artenschutz durch die Förderung ausgewählter Arten, wie Haus- und Feldsperling, Rauch- und Mehlschwalbe, Zaun- und Bergeidechse, Igel, Feldhase und Co oder die Entstehung von Wildblumenwiesen/Blühstreifen innerhalb der Ortskerne wird eine Rolle spielen.

„Klima- und Naturschutz gehen hier Hand in Hand“, erklärt die Klimaschutzmanagerin der VG Wallmerod, Lina Braun. Ziel ist es geeignete Flächen der Verbandsgemeinde, der Ortsgemeinden und der VG-Werke zu bündeln und strategische Maßnahmenvorschläge zu geben, die dann kleinteilig umgesetzt werden können. Diese Herangehensweise ist als Pilotvorhaben konzipiert und kann auf weitere Verbandsgemeinden und Gemeindekooperationen übertragen werden.

Im Fokus der Umsetzungsmaßnahmen stehen neben den Ortsgemeinden auch die sieben Schulen des Gemeindegebietes. Im Sinne der Biodiversität und Umweltpädagogik sollen hier Umsetzungsimpulse gesetzt werden.

Für die Erstellung des Biodiversitätskonzeptes sind über eine Dauer von zwei Jahren knapp 17.000 Euro veranschlagt. Die Gesamtkosten werden im Rahmen der Aktion Grün mit 90% von der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz gefördert.

Feldwegesanierung

Aufgrund der schlechten Wetterlage der letzten Wochen sind einige Feldwege stark durchnässt. An verschiedenen Stellen kommt es zu größeren Wasseransammlungen. Fahrzeuge, die unberechtigter Weise diese Wege benutzen tragen verschärft dazu bei, dass sich der Zustand verschlimmert. Nach einer Ortsbegehung sollen die schadhaften Stellen festgehalten werden und die Art der Sanierung erörtert werden.

Straßenbegutachtung

Das Straßenteam wird dieses Jahr wieder die Gemeindestraßen auf Schäden untersuchen. Das Ergebnis wird der Verbandsgemeinde mitgeteilt, die daraufhin entsprechende Firmen mit der Sanierung beauftragt.

Straßenbeleuchtung

Die LED Leuchtmittel der Straßenlaternen werden sukzessiv ausgetauscht.

Die Wartungsfirma Müller erklärt, dass es sich um LEDs der 1.Generation handelt, die in ihrer Lebensdauer mit ca. 8 bis 9 Jahren abgelaufen sind und damit nicht dem neuesten Standard entsprechen. Die neuen LED´s sind langlebiger.

Aufstellen des Kinderkarussells

Der Anliefertermin für das Kinderkarussell ist noch nicht bekannt.
Bei der Anlieferung werden 2 bis 3 starke Menschen gebraucht, die beim Abladen behilflich sind. Freiwillige können sich gerne bei der Bürgermeisterin melden.

Dorfplatz

Die Sicherung der Natursteinmauer wurde von der beauftragten Firma nicht fertiggestellt. Die provisorische Sicherung haben die Gemeindearbeiter vorgenommen, damit dieser Bereich nicht dem Wetter ausgesetzt ist. Auch nach mehrmaligen Aufforderungen hat die Firma Schuster die Arbeiten nicht abgeschlossen.

TOP 5: Verschiedenes

Die Fertigstellung der Arbeiten auf dem Gehweg „Altegarten“ erfolgt durch Fa Heldt & Holzbach.

TOP 6: Bürgerfragestunde

Herr Markus Kuhlmann fragt an, ob das Anschaffen von Hundekotbeutel-Spender im Außenbereich der OG gewünscht ist. Er würde hierfür einen größeren Geldbetrag spenden.Der Gemeinderat hält diese Anschaffung für sinnvoll und bedankt sich.
Des Weiteren bittet er zu klären, ob sich die VG Wallmerod um Unterkünfte für Flüchtlinge aus der Ukraine kümmert. Er möchte für Flüchtlinge eine Wohnung zur Verfügung stellen.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Unser Gemeindezentrum

Die aktuelle Lage zu den Arbeiten in unserem Gemeindezentrum sieht so aus, dass die Dacharbeiten (beide großen Dachflächen) in Teilen mangelhaft ausgeführt wurden.

Bei mehreren Terminen durch verschiedene Sachverständige wurden alle Schäden festgehalten und mit angemessener Frist bei der ausführenden Firma gerügt. Leider gab es daraufhin nicht die gewünschte Reaktion, so dass ein Fachanwalt von uns hinzugezogen wurde. Die gegnerische Partei hat daraufhin auch per Anwaltsschreiben ihre Sicht dargestellt. Durch unseren Anwalt wurde nochmals ein Schreiben formuliert, um den Sachverhalt klarzustellen. Wir warten nun auf Antwort der Gegenpartei.

Im Folgenden stellt sich die Situation so dar:

Es sind großflächige Pfützen auf den Dachflächen vorhanden, im Bereich der Lüfter auf dem obersten Dach gab es durch nicht sachgemäße Ausführung mehrere Wasserschäden im Innenbereich. Der Parkettboden wurde in verschiedenen Teilen beschädigt. Wie wir diesen Schaden beheben ist noch offen, da eine Teilerneuerung oder neuer Fußboden erst dann realisiert werden kann, wenn die Dacharbeiten beendet sind, um wiederholte Schäden zu vermeiden. Ebenso verhält es sich im Innenbereich mit der Abhangdecke, die sich umlaufend im großen Saal befindet. Diese Decke wurde seinerzeit in Eigenleistung vom Gemeinderat demontiert und sollte längst mit einer neuen Decke versehen sein. Da aber weitere Dacharbeiten von unten angegangen werden müssen, bleibt die Decke noch offen.

An der Decke im großen Saal befinden sich nun die neuen Heizstrahlplatten, die alte Luftheizung wurde ausgebaut.

Alle Fenster und Türanlagen des Gemeindezentrums sind als Schallschutzfenster ausgeführt.

Im Untergeschoss des Gemeindezentrums wurden die Damen- und Herrentoilettenanlagen erneuert.

Ebenso wurde der kleinere Raum (Jugendraum) hinter dem Sitzungsraum, mit einer Tür nach draußen ausgestattet. Aus dem Jugendraum führt eine Tür zu einem kleinen Vorraum, der zur „Kaffeeküche“ ausgestattet wird. Dahinter gibt es eine neue barrierefreie Toilettenanlage.

Im Frühjahr werden wir nochmal kräftig räumen müssen, denn durch den Umbau ist jede Menge Gerümpel zu Tage gekommen.

Mit Sicherheit wird es noch viel Arbeit geben, um alles wieder zum Laufen zu bringen.

Bis dahin bitte ich um Verständnis für diese Situation.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Bericht aus der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 14.12.2021

Die Tagesordnung umfasste insgesamt 5 Punkte, die im öffentlichen Teil behandelt wurden.

  1. Öffentlicher Teil:

TOP 1: Anforderung Einvernehmen § 36 BauGB

Grundstücksbebauung mit Einfamilienwohnhaus, Garage u. Carport, Flur 40, Flurstück: 82/1 und 87/1

Beschluss:

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen für das geplante Bauvorhaben in Flur 40, Flurstück 82/1 und 87/1 gem. § 36 BauGB

Beschluss: Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: 1

TOP 2: Beratung u. Beschlussfassung für Elektroarbeiten im Bauhof (Gerätehaus)

Das Angebot der Fa. Elektro Holzbach, Westerburg beläuft sich auf 2.686,89 € netto und beinhaltet die Haupt- u. Unterverteilung mit Zählerkomplettschrank sowie verschiedenen Steckdosen und Wannenleuchten mit LED Röhren.

Beschluss: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: ./.

TOP 3: Betriebsergebnis Haushaltsjahr 2020 Forstwirtschaft

In Vollzug des § 27 (1) des Landeswaldgesetzes vom 30.11.2000 übersendet das Forstamt Rennerod den Nachweis des Betriebsergebnisses für das HHJ 2020 mit Bitte um Kenntnisnahme.

Der Nachweis vermittelt einen Aufschluss über die jährliche Wirtschaftsführung. Nach Ertrag von 50.001,58 € und Abzug des Aufwands von 60.316,39 € lautet das Ergebnis -10.314,81€.

Die Erläuterung unseres Revierförsters Günter Müller zu dem Fehlbetrag von 10.000,00 € lautet dahingehend, dass wir trotzdem unter dem Ansatz von -16.000,00 € geblieben sind und die beantragten Fördermittel noch nicht eingerechnet worden sind. Er weist extra darauf hin, dass von ihm aus auf die Holzvermarktung kein Einfluss mehr genommen werden kann. Die stabile Haushaltslage in der Forstwirtschaft konnte früher immer mit dem Holzverkauf garantiert werden, dies ist in diesen Zeiten nicht mehr möglich.

TOP 4: Ausschreibung Strom- und Gaslieferungsverträge 2023

Die bestehenden Strom- und Gaslieferverträge enden zum 31.12.2022 bzw. 01.01.2023 und müssen neu ausgeschrieben werden. Daher steht wieder die Verpflichtung zur Ausschreibung ab dem 01.01.2023 an.

Die Verbandsgemeinde Wallmerod und ihre Ortsgemeinden bildeten seit einigen Jahren eine Einkaufsgemeinschaft mit den anderen Verbandsgemeinden im Westerwaldkreis, dem Westerwaldkreis selbst und noch weiteren Verbandsgemeinden.

Im Bereich der o. g. Einkaufsgemeinschaft, hat für den Arbeitskreis der federführende 1. Beigeordnete der Verbandsgemeinde Montabaur, Andree Stein, mitgeteilt, dass eine gemeinsame Ausschreibung, wie in den vergangenen Jahren über den LBB, ist nicht mehr möglich ist.

Derzeit bietet der Gemeinde- und Städtebund (GSTB) die 5. Bündelausschreibung 2023 – 2025 für den Strombedarf sowie die 3. Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf an.

Da die Teilnahme an dieser Bündelausschreibung ohne vorheriges Bieterverfahren möglich ist und die dargestellten Preise sich als wirtschaftlich erwiesen haben, hat der „Arbeitskreis“ beschlossen, von einer weiteren Bündelausschreibung der Kommunen des Westerwaldkreises und anderer Kommunen abzusehen. Das heißt für alle Teilnehmer, dass sie sich bezüglich der Strom- und Gaslieferungen ab dem Zeitraum 2023 selbst um die Beschaffung kümmern müssen.

Dazu wird vom Arbeitskreis empfohlen, das Angebot des GStB anzunehmen und an den oben dargestellten Bündelausschreibungen teilzunehmen.

Der Haupt- und Finanzausschuss der Verbandsgemeinde Wallmerod hat in seiner Sitzung am 02.12.2021 die entsprechenden Beschlüsse gefasst.

Beschluss:

Der Ortsgemeinderat ermächtigt den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Wallmerod die Interessen der Ortsgemeinde zu vertreten, insbesondere das entsprechende Vergabeverfahren zu beauftragen und den entsprechenden Zuschlag zu erteilen. Vollmacht wird erteilt.

Beschluss: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: ./. Enthaltung: ./.

TOP 5: Mitteilungen

Sachstand Gemeindezentrum

Nach einem Treffen mit dem Rechtsanwalt im Sachverständigenbüro in Montabaur, wird an die Fa Koch Bedachungen ein Schreiben vom Anwalt verfasst.

Inhaltlich werden alle Punkte aufgegriffen, die durch die Begutachtung der Sachverständigen festgelegt und nach einer Stellungnahme der Fa Koch Bedachungen festgehalten wurden.

Die Arbeiten an den drei kleineren Dachflächen kann von der Fa. Koch Bedachungen weiter ausgeführt werden, wenn die Temperaturen es zulassen.

Sicherung der Bruchsteinmauer

Die bisherige Sicherung der Mauer ist im vorderen Teil von einer Firma so ausgeführt, dass eine Holzlattung am Mauerwerk angebracht wurde und darüber eine Plane gezogen wurde. Der hintere Teil ist derzeit mit einer Plane versehen, die direkt am Mauerwerk befestigt wurde. Die Fertigstellung der Restarbeiten erfolgt noch.

Beleuchtung Kirche

Die Beleuchtung der Kirche, die in diesem Jahr erst spät erfolgte ist dem Umstand geschuldet, dass der Energieverbrauch (herkömmliche Birnen) entsprechend hoch ist. Ein Angebot zum Austausch auf LED Beleuchtung liegt vor und muss in nächster Sitzung gegebenenfalls im HH Plan 2022 aufgenommen werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 2.600,–€ brutto.

Unerlaubte Baumfällaktion auf Gemeindefläche

Über das nicht erlaubte Fällen einer Eiche auf Gemeindeeigentum und die damit verbundenen Möglichkeiten des Schadenersatzes an den Verursacher, wurde diskutiert.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin

Grüße zu Weihnachten und Jahreswechsel

Liebe Hahnerinnen und Hahner,

das Jahr 2021 geht mit großen Schritten seinem Ende entgegen. Dies gilt leider nicht für die Corona-Pandemie. Die damit verbundenen Einschränkungen bestimmen auch weiterhin maßgeblich unser Leben.

Rückblickend auf dieses Jahr kann ich feststellen, dass vieles anders verlief wie wir es geplant hatten. Vieles hat sich verändert und auf vieles schauen wir mit anderen Augen wie zum Jahresbeginn.

Für Weihnachten und den Jahreswechsel wird das Erleben und Genießen des Moments und das Besinnen auf Wesentliches von großer Bedeutung sein.

Ich bedanke mich für die kleinen und großen Projekte, die wir gemeinsam auf einen guten Weg gebracht haben. Danke auch für Euer Verständnis, denn unser Gemeindezentrum wird leider noch länger nicht fertig sein.

Ein besonderes Anliegen ist es mir, all unseren kranken oder sich einsam fühlenden Mitbürger/innen besinnliche Stunden zu den Feiertagen zu wünschen. Ich denke an die Familien, die im abgelaufenen Jahr den Verlust eines lieben Menschen beklagen mussten. Ihnen wünsche ich, dass sie neue Hoffnung finden und mit Zuversicht in das neue Jahr gehen können.

Ich wünsche Euch allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start in ein glückliches, erfülltes und vor allem gesundes neues Jahr 2022.

Auch in diesem Jahr gab es für die Senioren Ü 75 ein Weihnachtsgeschenk von der Kirchen- und Ortsgemeinde, da es pandemiebedingt keine Weihnachtsfeier gab.

Diese Überraschung erfreute alle und trug dazu bei, dass die Weihnachtsstimmung nicht verloren ging und unsere guten Wünsche auf diesem Weg ankamen.

Doris Frink,
Ortsbürgermeisterin